Protest gegen die Palästina-Konferenz in Wuppertal am 7. Mai

Am kommenden Samstag werden wir uns an einer Kundgebung in Wuppertal beteiligen, die sich gegen eine Konferenz tausender Hamas-Anhänger richtet. Unter dem Motto „Gegen Islamismus, Antisemitismus und den Propagandakrieg gegen Israel – Für einen demokratischen und friedlichen Nahen Osten mit einem anerkannten jüdischen Staat!“ rufen wir zur Teilnahme auf. Veranstalter ist das Berliner Mideast Freedom Forum. Die Demonstration beginnt um 15 Uhr vor dem Rathaus (Johannes-Rau-Platz). Im folgenden dokumentieren wir den offiziellen, vorläufigen Aufruf.

Am 7. Mai 2011 soll in Wuppertal unter dem Motto „Die Generation der Rückkehr kennt ihren Weg“ eine Palästina-Konferenz stattfinden, bei der palästinensische Feinde Israels, Feinde des Friedens und Unterstützer des islamistischen Terrorismus für ein Ende des jüdischen Staates eintreten.

Das von den Konferenz-Organisatoren als „unverhandelbar“ bezeichnete Recht auf „Rückkehr“ palästinensischer „Flüchtlinge“ ist nicht mehr als eine menschenrechtlich verbrämte Kampfparole gegen jede friedliche israelisch-palästinensische Verhandlungslösung. Die angeblichen Flüchtlinge sind heute Millionen von Palästinensern, die nach der Staatsgründung Israels geboren wurden, und denen von arabischer Seite in jordanischen und libanesischen Flüchtlingslagern grundlegende Rechte vorenthalten werden. Ihre „Rückkehr“ soll ein Ende des jüdischen Staates Israel bringen, ein Ziel, das den Organisatoren wichtiger ist als ein demokratischer palästinensischer Staat. Diese Haltung stellt auch in den palästinensischen Gebieten eine tödliche Bedrohung für alle kompromissbereiten Kräfte dar, die von palästinensischen Nationalisten und Islamisten als „Verräter“ verfolgt und ermordet werden.

Die Nähe des zu den Konferenz-Organisatoren gehörenden „Palestinian Return Center“ zur islamistischen, antisemitischen und in Deutschland als Terrororganisation verbotenen Hamas sind wohlbelegt, Hamas-Vertreter werden als Redner erwartet. Hamas hat nach dem vollständigen israelischen Rückzug aus dem Gaza-Streifen ein islamistisches Terrorregime errichtet, schon Kinder werden systematisch islamistisch und antisemitisch verhetzt, Frauen unterdrückt, Homosexuelle verfolgt, unliebsame Medien geschlossen, Proteste zerschlagen. Zudem wurden tausende Raketen auf Israel abgefeuert, zuletzt gezielt auf einen israelischen Schulbus. Ähnliche Entwicklungen in der Westbank sowie die kürzlich erfolgte Einigung zwischen Hamas und Fatah zeigen einmal mehr die Ziele der dominanten palästinensischen Politik, die von deutschen Politikern und Medien noch immer ignoriert oder gar unterstützt werden.

Zu diesen Zielen zählen eine Verweigerungshaltung gegenüber direkten Verhandlungen, die Nichtanerkennung des jüdischen Charakter Israels und die kaum verhehlte Hoffnung den Staat Israel dereinst durch demographische Entwicklungen zu beseitigen. Die Einigung auf eine Einheitsregierung mit der terroristischen Hamas lässt jeglichen Friedenswillen vermissen und steht klar für eine politische Ausrichtung, die – wie so oft in der Vergangenheit – trotz israelischer Zugeständnisse jederzeit bereit ist Terrorismus zur Durchsetzung der eigenen Ziele anzuwenden, wenn es der Palästrinensischen Autonomiebehörde nützlich erscheint.

Wir fordern die Stadt Wuppertal auf, ihre Unterstützung für die Konferenz zurückzuziehen und ihre Räume nicht zur Verfügung zu stellen. In jedem Fall werden wir am Samstag in Wuppertal demonstrieren:

Gegen Islamismus, Antisemitismus und den Propagandakrieg gegen Israel – Für einen demokratischen und friedlichen Nahen Osten mit einem anerkannten jüdischen Staat.

15 Uhr | Johannes-Rau-Platz

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