Strategie gegen die atomare Bedrohung durch die Republik Iran

Veranstaltungshinweis:

Strategie gegen die atomare Bedrohung durch die Republik Iran

Die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen vor dem Hintergrund der Sanktionsdebatte

Jörg Rensmann, Berlin

ist das Thema des Donnerstagsgesprächs
am 5. November 2009,  um 19.30 Uhr, in der Unterkirche
der Altkatholischen Friedenskirche, Bernestraße 1, Essen

Erlangt das Regime der islamischen Republik Iran die Fähigkeit, Atombomben zu entwickeln, ist besonders Israel in seiner Existenz bedroht; es entstehen für die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens, aber auch für Europa unkalkulierbare Risiken. Kürzlich hat Teheran eingestanden, an einer zweiten Atomanlage zur Urananreicherung zu bauen.

Vor dem Hintergrund sich verschärfender Spannungen mit dem iranischen Regime werden Wirtschaftssanktionen eine bedeutende Rolle zu spielen haben.

Demgemäß geraten auch und gerade die deutsch-iranischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen in den internationalen Fokus. Noch 2008 machten die deutschen Exporte in den Iran ein Volumen von nahezu vier Milliarden Euro aus. Deutschland gilt als der wichtigste westliche Handelspartner des Iran.

Ein grundsätzliches Problem dabei ist, dass die Geschäftspartner der westlichen Firmen selten Mullahs, sondern wie die Revolutionsgarden Teil des Militär- und Repressionsapparates sind.

Zwei Drittel der iranischen Industrie arbeitet mit deutscher Technologie, jede dritte Maschine im Iran ist aus Deutschland. Geliefert wird insbesondere auch Infrastruktur für den Energiesektor.

Hermes-Bürgschaften, also staatliche Ausfallgarantien zugunsten deutscher Unternehmen, werden für den Handel mit dem Iran noch immer vergeben. 2008 wurden zudem vom BAFA, der Genehmigungsbehörde für Ausfuhrkontrolle beim Bundeswirtschaftsministerium, 38 Dual-Use Güter zum Export genehmigt. Diese Exportkontrolle ist sehr lückenhaft: „Bei der Kontrolle deutscher Exporte in den Iran ist es jahrelang zu schweren Pannen gekommen. Der Zoll hat selbst solche Güter ungestraft passieren lassen, die militärisch verwendbar waren.“ (SZ, 26.5.2009)

Siemens z.B. erzielte 2008 aus Geschäften mit dem Iran 438 Mio. Euro Umsatz. Die Firma geriet in internationale Schlagzeilen, als bekannt wurde, dass der Konzern im Rahmen eines Joint Venture mit Nokia Überwachungstechnik zum Ausspähen der iranischen Opposition geliefert hatte.

Jörg Rensmann, Publizist und Politikwissenschaftler, ist Vorstandsmitglied der deutschen Sektion der internationalen Wissenschaftlervereinigung Scholars for Peace in the Middle East e.V.

Er ist Gründungsmitglied des Mideast Freedom Forum Berlin e.V., das sich zum Ziel gesetzt hat, die kontinuierliche Erinnerung an die Shoah zu bewahren, Bedingungen für Freiheit und Säkularismus im Mittleren Osten zu thematisieren und aktuell für die Bedrohung durch einen nuklear bewaffneten Iran zu sensibilisieren. Das Mideast Freedom Forum beteiligt sich an der internationalen Kampagne „Stop the Bomb“ in Europa.

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