Kundgebung in Essen am Freitag

Allerorten gehen dieser Tage wieder Tausende auf die Straße. Sie demonstrieren nicht etwa gegen den brutalen Krieg in Syrien, oder gegen Massaker von Islamisten im Irak und Nigeria – und auch nicht gegen den Tod tausender Menschen, die am Grenzregime der EU im Mittelmeer scheitern. Der Furor des Mobs gilt vielmehr dem Staat Israel, der sich zum Schutz seiner Zivilbevölkerung gegen den Raketenterror der islamistischen Hamas wehrt. Doppelte Standards, die Dämonisierung Israels als “Kindermörder”, und die Delegitimation seines Rechts auf Selbstverteidigung, prägen die Parolen auf der Straße, und allzu oft auch die Berichterstattung in den Medien. Das ist Antisemitismus.

Israel ist eine offene Gesellschaft und als Schutzraum mehr und mehr ein aktuelles Thema für europäische Jüdinnen und Juden, die einen erstarkten Antisemitismus erleben. Dieser äußert sich in Terror – wie kürzlich in Brüssel und Paris – und in Übergriffen – wie zuletzt in Hamburg und Berlin. Jeder zweite Jude in der EU gibt an, bestimmte Orte zu meiden, weil er dort als Jude Angst um seine Sicherheit hat. 

Die Hamas tötet Menschen wie die Schüler Eyal Yifrach, Gilad Shaar und Naftali Frenkel, weil sie Juden sind und auch Hunderte von Palästinensern, die sie als Gegner betrachtet oder die sich nicht ihrem Tugendterror unterwerfen wollen. Das primäre Ziel der Terrororganisation ist nicht die Verbesserung der materiellen Lebensbedingungen in Gaza, sondern erklärtermaßen die Auslöschung Israels. Auch innenpolitische Machtinteressen der Hamas spielen in der aktuellen Eskalation eine große Rolle. Allein gelassen vom iranischen Mullah-Regime und Assads Syrien, geht den palästinensischen Islamisten das Geld aus, zudem ist die verbündete Muslimbruderschaft in Ägypten nicht mehr an der Macht sondern verboten. Während im Westjordanland die Lebensqualität steigt, hat die Verwaltung der Hamas im Gazastreifen versagt. Sie hat nichts mehr zu verlieren und versucht sich nun erneut als militärische Kraft zu profilieren – vermutlich auch mit Blick auf die angekündigten Wahlen in den Palästinensischen Autonomiegebieten. Anders als Israel hat die Hamas dabei ein Interesse an möglichst hohen Opferzahlen – auch auf der eigenen Seite. Deshalb werden Raketen aus bewohnten Gebieten abgefeuert, deshalb mißbraucht Hamas die eigene Bevölkerung als menschliches Schutzschild.

Auch in Essen rufen die Feinde Israels wieder zu den Waffen. Am 10. Juli stoppte die Polizei einen ca. hundert Personen umfassenden Mob, der in Richtung der Alten Synagoge marschierte. Die Alte Synagoge in Essen war in den letzten Jahren schon mehrmals Ziel antisemitischer Attacken. Am kommenden Freitag wiederum wollen offenbar Tausende auf dem Weberplatz ihre Solidarität mit dem Terror der Hamas bekunden. Innerhalb kürzester Zeit hatten 7000 Menschen in sozialen Netzwerken ihr Kommen angekündigt, und dabei ihrem Hass freien Lauf gelassen. Die Hauptorganisatoren von der Linksjugend Ruhr kamen mit dem Löschen allzu offen antisemitischer Kommentare und dem Veröffentlichen von halbseidenen Distanzierungen kaum hinterher. Schon einige Tage zuvor sahen sich Mitglieder der Linksjugend gezwungen, von Schlägern aus dem eigenen Umfeld Abstand zu nehmen, die am 4. Juli unliebsame Mitglieder des Verbands in Wuppertal angegriffen hatten, weil diese sich israelsolidarisch positioniert hatten. Andere zur Kundgebung aufrufende Gruppen, wie der berüchtigte Initiativ e.V. aus Duisburg, waren zudem in den vergangenen Jahren mehrmals an brutalen Übergriffen auf israelsolidarische Antifaschistinnen und Antifaschisten beteiligt. Dass solche Gruppen, die sich mit Assad, Nordkorea und dem iranischen Mullahregime solidarisch erklären, nun vorgeblich für den Frieden demonstrieren wollen, ist absurd.

Wir werden die antisemitische Hetze in der Essener Innenstadt keinesfalls widerspruchslos hinnehmen. Israel will Frieden, und muss daher alles tun, um den Raketenhagel der Hamas zu beenden. Die Bevölkerung von Gaza verdient Frieden und Freiheit. Deshalb: Befreit Gaza – von der Hamas! Gegen Antizionismus und Terror!

A2K2 [westliches Ruhrgebiet] |  Antifaschistische Union Dortmund
Bündnis gegen Antisemitismus Duisburg | Emanzipatorische Antifa Duisburg
Grüne Hochschulgruppe Bochum | Jusos Kreis Wesel | LiLi Siegen

18. Juli | 17 Uhr
Willy-Brandt-Platz Essen

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